Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2011 - L 7 KA 40/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,48259
LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2011 - L 7 KA 40/08 (https://dejure.org/2011,48259)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.11.2011 - L 7 KA 40/08 (https://dejure.org/2011,48259)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. November 2011 - L 7 KA 40/08 (https://dejure.org/2011,48259)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,48259) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 85 Abs 4 S 6 SGB 5 vom 14.11.2003, § 85 Abs 4 S 7 SGB 5 vom 14.11.2003, § 85 Abs 4 S 8 SGB 5 vom 14.11.2003, § 85 Abs 4a S 1 Halbs 2 SGB 5
    Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilungsvertrag ab 1.4.2005 - Rechtmäßigkeit - Individualbudgetierungsregelung - Fortführung iS der Öffnungsklausel in Teil III Ziff 2.2 des Beschlusses des Bewertungsausschusses vom 29.12.2004 - Berechnung des Individualbudgets ...

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 85 Abs 4 SGB 5
    Individualbudget - Regelleistungsvolumen - Honoarverteilungsmaßstab Berlin - Bewertungsausschuss - Anspruch auf Neubemessung anhand der letzten vier "normal" abgerechneten Quartale vor Mutterschutz und Erziehungszeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 17.03.2010 - B 6 KA 43/08 R

    Bewertungsausschuss - Partner der Honorarverteilungsverträge - Absehen von der

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2011 - L 7 KA 40/08
    Unabhängig davon bestünden für die Zeit ab dem Quartal II/2005 erhebliche Bedenken an der Rechtmäßigkeit der im Honorarverteilungsmaßstab (HVM) der Beklagten enthaltenen Regelungen zum Individualbudget (Hinweis auf Urteil des Bundessozialgerichts vom 17. März 2010, B 6 KA 43/08 R).

    Wie das Bundessozialgericht in seiner Entscheidung vom 17. März 2010 (B 6 KA 43/08 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 17) ausgeführt hat, erfordert das Merkmal der arztgruppenspezifischen Grenzwerte (§ 85 Abs. 4 Satz 7 SGB V n.F.), dass in die Regelung jedenfalls auch ein Element arztgruppeneinheitlicher Festlegung einfließt, wobei es nicht ausreicht, dass jeder Arztgruppe ein gemeinschaftliches Honorarkontingent ("Honorartopf") zugeordnet ist.

    Die Fortgeltung dieser Regelung, deren Rechtmäßigkeit das Bundessozialgericht bestätigt hat (vgl. Urteil vom 17. März 2010, B 6 KA 43/08 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 21), bis zum 31. Dezember 2006 bzw. im Jahr 2007 ergibt sich aus Teil IV des Beschlusses des erweiterten Bewertungsausschusses vom 16. Dezember 2005, für das Jahr 2007 aus Teil II des Beschlusses des Bewertungsausschusses aus der 117. Sitzung und für das Jahr 2008 aus der 139. Sitzung, Teil A Nr. 2.1 des Beschlusses.

  • BSG, 18.08.2010 - B 6 KA 27/09 R

    Honorarverteilungsvertrag - Regelung über Einbeziehung von Leistungen in das

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2011 - L 7 KA 40/08
    Grundsätzlich steht den Kassenärztlichen Vereinigungen und den Krankenkassen bei der Vereinbarung der Honorarverteilungsverträge Gestaltungsfreiheit zu, dies jedoch nur, soweit und solange ein höherrangiger Normgeber - insbesondere der Gesetzgeber, aber auch der Bewertungsausschuss - innerhalb der ihm übertragenen Kompetenzen die Materie nicht selbst geregelt hat (vgl. Urteil des BSG vom 18. August 2010, B 6 KA 27/09 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 24).

    Die mit dem System der Vergütung nach Regelleistungsvolumina für die Vertragsärzte gegebenenfalls verbundenen Vorteile dürfen aber nicht ohne normative Grundlage im Bundesrecht durch die Partner der HVM so begrenzt werden, dass anstelle der Regelleistungsvolumina faktisch praxisindividuelle Budgets zur Anwendung kommen (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 18. August 2010, B 6 KA 27/09 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 39).

  • BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 3/11 R

    Höhe des vertragsärztlichen Honorars; Rechtmäßigkeit des

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2011 - L 7 KA 40/08
    c) Vor diesem Hintergrund kommt der Senat ebenso wie das Sozialgericht Berlin in seiner jüngeren Rechtsprechung (vgl. Urteil vom 1. Juni 2011, S 79 KA 198/08) und ebenso wie das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, das über ähnliche HVM-Regelungen zu entscheiden hatte (a.a.O., anhängig beim Bundessozialgericht zum Aktenzeichen B 6 KA 3/11 R, Revisionsentscheidung erwartet für den 14. Dezember 2011) zu dem Ergebnis, dass der HVM der Beklagten in dem hier streitbefangenen Zeitraum keine Steuerungselemente enthielt, deren Auswirkungen mit den Vorgaben der gesetzlichen Regelung vergleichbar sind.
  • BSG, 03.02.2010 - B 6 KA 31/08 R

    Eigenständige Klärung von Vorfragen mit Auswirkungen auf die vertragsärztliche

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2011 - L 7 KA 40/08
    Weil die Honorarbescheide für den Zeitraum der Quartale III/2003 bis I/2005 noch nicht bestandskräftig geworden sind, ist für eine Neufestsetzung des Individualbudgets der Klägerin grundsätzlich noch Raum, denn sie kann einen höheren Honoraranspruch nach sich ziehen (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 3. Februar 2010, B 6 KA 31/08 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 12 und 14).
  • BSG, 10.12.2003 - B 6 KA 54/02 R

    Honorarverteilungsmaßstab - Individualbudget mit individueller Honorarobergrenze

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2011 - L 7 KA 40/08
    Mit den gesetzlichen Regelungen zur Honorarverteilung (insbesondere § 85 Abs. 4 Satz 1 bis 3 Sozialgesetzbuch, Fünftes Buch (SGB V)) und dem Gebot der Honorarverteilungsgerechtigkeit ist dies grundsätzlich vereinbar (vgl. nur Bundessozialgericht, Urteil vom 10. Dezember 2003, B 6 KA 54/02 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 13 ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.09.2010 - L 11 KA 23/08

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2011 - L 7 KA 40/08
    Maßgeblich kommt es auf die Auswirkungen des jeweiligen Steuerungsinstruments an; diese sind - wie gezeigt - beim Regelleistungsvolumen einerseits und beim Individualbudget andererseits verschieden (ebenso LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 8. September 2010, L 11 KA 23/08, zitiert nach juris, dort Rdnr. 95).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.11.2010 - L 7 KA 37/07

    Individualbudget; Neuberechnung; längere Erkrankung im Bemessungszeitraum;

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2011 - L 7 KA 40/08
    Schon in seinem rechtskräftigen Urteil vom 24. November 2010 (L 7 KA 37/07) hat der Senat klargestellt, dass es sachwidrig ist, die Bemessung des Individualbudgets auf weniger als vier Quartale zu stützen, noch dazu gegebenenfalls auf krankheitsbedingt vom Umsatz her stark unterdurchschnittliche Quartale.
  • SG Berlin, 25.09.2019 - S 83 KA 166/17

    Vertragsärztliche Versorgung - Honorarverteilung - Notfallbehandlung im

    Nach dem die bislang (auch im Jahr 2007) der vertragsärztlichen Vergütung zugrunde gelegten Individualbudgets gerichtlich für rechtswidrig erklärt worden waren ( vgl. für Berlin Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. November 2011 - L 7 KA 40/08; für NRW z.B. BSG, Urteil vom 14. Dezember 2011 - B 6 KA 6/11 R) änderte die Beklagte rückwirkend den HVM, auch für die Quartale im Jahr 2007.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.05.2012 - L 7 KA 120/09

    Individualbudget - Erkrankung im Bemessungszeitraum - Zweifel an Erkrankung,

    Weil die Honorarbescheide für den Zeitraum der Quartale III/03 bis I/04 noch nicht bestandskräftig geworden sind, ist für eine Neufestsetzung des Individualbudgets des Klägers grundsätzlich noch Raum, denn sie kann einen höheren Honoraranspruch nach sich ziehen (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 3. Februar 2010, B 6 KA 31/08 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 12 und 14; Urteil des Senats vom 30. November 2011, L 7 KA 40/08, zitiert nach juris, dort Rdnr. 41).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2014 - L 3 KA 70/09
    Die Schaffung eines gemeinsamen Kontingents für Neurologen, Psychiater und Psychotherapeuten ist dabei nach allgemeiner Meinung schon deshalb sachgerecht, weil hierbei verwandte Fachgebiete zusammengefasst werden (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. November 2001 - L 5 KA 3489/00; Hessisches LSG, Urteil vom 17. November 2010 - L 4 KA 69/08; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. November 2011 - L 7 KA 40/08; LSG Hamburg, Urteil vom 26. Januar 2012 - L 1 KA 23/09; alle juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht